Say hi!
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Agentur: Amito Studio Olga Syrova & Anna Bernhardt GbR.
Gliederung:
5. Zahlungsbedingungen / Preise / KSK / Vorschuss, Anzahlung
6. Eigentumsvorbehalt / Übertragung der Website auf Hosting
7. Widerrufsrecht für Verbraucher
8. Gewährleistung / Mängelanzeige / Untersuchung der Leistung
1. Allgemeines
Vorliegende Geschäftsbedingungen -AGB- (Stand 011/2021) gelten für alle Verträge, Vereinbarungen und sonstige Leistungen nicht nur im Rahmen der Online-Angebote zwischen uns als Anbieter „Amito Studio Olga Syrova & Anna Bernhardt GbR“ (im Folgenden auch als „Amito Studio“ bezeichnet), und Ihnen als Kunde.
Insbesondere werden folgende Dienste / Leistungen angeboten:
Wir als Anbieter der Online-Angebote behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Frist zu ändern. Die Änderungen werden auf unserer Domain „www.amitostudio.com“ angekündigt und der Zeitpunkt des Inkrafttretens bekannt gegeben. Die geänderten AGB gelten als angenommen, sofern Sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Veröffentlichung widersprechen. Auf die Bedeutung der Widerspruchsfrist (Zwei Wochen) wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen.
Der Einbeziehung Ihrer eigenen Vertragsbedingungen oder abweichenden Vorschriften wird hiermit widersprochen.
2. Definitionen und Begriffe
Als Nutzer und Kunden werden Verbraucher nach § 13 BGB und Unternehmer nach § 14 BGB angesehen. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Individuelle Vertragsabreden haben vor nachfolgenden AGB Vorrang und bedürfen gemeinsam mit allen Nebenabreden der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Digitale Inhalte bzw. digitale Produkte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem physischen Datenträger befindliche Daten, die nur in digitaler Form bereitgestellt und zu dessen Nutzung entsprechende Rechte (Nutzungsrechte) eingeräumt werden.
Als Arbeitszeit werden sämtliche Tätigkeiten von Amito Studio, sei es in unseren Räumen oder außerhalb, bezeichnet. Darunter zählen auch alle vorbereitenden, planerischen oder kommunikativen Tätigkeiten im Zusammenhang mit Kundenaufträgen.
Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Vertragsschluss
Allein die Abbildungen oder Präsentation der angebotenen Leistungen z.B. auf unseren Websites, via Emails, Prospekte, Info-Schreiben, Flyer oder sonstiges stellen kein verbindliches Angebot unsererseits dar.
Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Abgabe und Übersendung eines Angebotes durch Amito Studio, was der Kunde innerhalb eines bestimmten Zeitraumes durch schriftliche oder fernmündliche Erklärung annehmen kann, gem. §§ 145 ff BGB.
Änderungen des Leistungsumfanges nach Vertragsschluss bedürfen zumindest der Textform und müssen direkten Bezug zum Ursprungsvertrag haben.
4. Nutzungsrechte
Alle Leistungen / kreative Dienstleistungen (Entwürfe, insbesondere Layouts, Darstellungen in Bild und Text; Skizzen oder Modelle; Programm- und Programmiercodes, Themes und Themesveränderungen sowie das erstellte Werk usw.) von Amito Studio sind urheberrechtlich geschützt. Für die Arbeit / Auftrag verwendeten Vorschläge der Kunden begründen kein Miturheberrecht des Kunden. Es besteht grds. eine Pflicht zur Übernahme von Schutzvermerken und/oder Copyright-Vermerken und andere Rechtsvorbehalte.
Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart, wird dem Kunden mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung das zeitlich unbegrenzte, unwiderrufliche sowie nicht ausschließliche und nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Amito Studio auf Dritte übertragbare Recht auf Nutzung des im Rahmen der Einzelvereinbarung erbrachten und verkörperten Arbeitsergebnisse eingeräumt.
Lizenzschlüssel für Themes, Plugins o.ä. beinhalten grds. nur ein einfaches Nutzungsrecht beschränkt auf einen Domainnamen.
Wir behalten uns das Recht vor, erbrachte Leistungen zu Präsentationszwecken
zu verwenden und als Referenz zu Werbezwecken (Eigenwerbung) zu nutzen.
5. Zahlungsbedingungen / Preise / KSK / Vorschuss, Anzahlungen
Sämtliche Leistungen insbesondere wie unter Nr. 2 als „Arbeitszeit“ bezeichnet, von Amito Studio sind zu vergüten. Der Kunde wird jedoch darauf hingewiesen, dass nach §§ 23 ff KSVG eine mögliche Abgabeverpflichtung in Höhe von derzeit 4,2 % des Auftragswertes entstehen kann. Diese hat der Kunde selbst zu entrichten.
Sofern vor Auftragserteilung nichts anderes vereinbart, gilt Folgendes:
a) Die in einem Auftragsentwurf oder sonst angegebenen Netto – Preise richten sich nur an Unternehmer und verstehen sich in EURO. Sofern nicht separat aufgeführt, enthalten sie nicht die gesetzlichen Mehrwertsteuern von derzeit 19 % und auch nicht etwaige Abgabeverpflichtungen zur Künstlersozialkasse nach §§ 23, 24 ff KSVG.
Amito Studio rechnet grds. nach Projekten bzw. Projektphasen oder Projektteilen ab.
Erfolgt eine Vergütung nach Stundensatz, so beträgt dieser aktuell 75,00 EUR Netto zzgl. Mehrwertsteuer (derzeit 19 %). Angefangene Stunden werden zeitanteilig (15/30/45 Min.) berechnet. Bei Vereinbarung von Tagessätzen erfolgt eine Berechnung nach vollen / halben Tagen.
b) Amito Studio ist berechtigt, jederzeit angemessene Vorschüsse oder Anzahlungen zu verlangen. Werden von uns für den Kunden Angebote für Leistungen Dritter eingeholt, so sind wir berechtigt, dafür einen angemessenen Kostenaufwand abzurechnen. Dies erfolgt unter Berücksichtigung von Zeit- und Kostenaufwand und orientiert sich an 15 % des Auftragswertes.
Kosten Dritter, wie z.B. für Hosting, Domainnamen, Updates, Upgrades usw. entstehen regelmäßig zusätzlich. Amito Studio wird diese Kosten separat ausweisen.
Auslagen, wie z.B. Fahrtkosten in Höhe von 0,30 EUR je gefahrenen Kilometer, Post- und Telekommunikationskosten werden gesondert berechnet. Hierzu werden gesonderte vertragliche Vereinbarungen getroffen.
Amito Studio ist berechtigt, laufende Kosten monatlich oder quartalsweise abzurechnen und nach Beendigung des Auftrags eine Gesamtabrechnung zu erteilen. Alle Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen. Verzug tritt spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung und Zugang beim Vertragspartner ein, ohne dass es einer schriftlichen Mahnung bedarf. Bei Verzug werden Zinsen in Höhe von derzeit 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB erhoben.
Sie können nur gegen Forderungen uns gegenüber mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
6. Eigentumsvorbehalt / Übertragung der Website auf Hosting
Das Eigentum an unseren Dienstleistungsprodukten bzw. die vollen Nutzungsrechte werden erst mit vollständiger Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises erworben. Bis dahin behalten wir uns das Eigentum vor. Auf Nr. 4 dieser AGB wird hingewiesen.
Amito Studio ist berechtigt, die fertiggestellte Website erst nach vollständigem Rechnungsausgleich auf das Hosting zu übertragen, sofern nichts abweichendes vereinbart ist.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher
a) Ihnen, sofern Sie Verbraucher sind, steht das folgende Widerrufsrecht zu:
Die Widerrufsfrist beträgt 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag:
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat bzw. haben oder
– bei Teilsendungen an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat bzw. haben.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Amito Studio Webdesing- und Branding Agentur, Prenzlauer Allee 191, 10405 Berlin: info@amitostudio.com) mittels eindeutiger Erklärung (z.B. mit der Post versandter Brief oder E-Mail) in Textform mitteilen, dass Sie diesen Vertrag widerrufen wollen. Dazu können Sie das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Muster – Widerrufsformular:
(Füllen Sie dieses Formular aus und senden Sie es zurück, wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen)
An: Amito Studio Olga Syrova & Anna Bernhardt GbR
Prenzlauer Allee 191 | 10405 Berlin
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Dienstleistungen (…)
– beauftragt am …/erhalten am…
– Kundennummer / Bestellnummer (falls vorhanden)
– Name des Verbrauchers
– Anschrift des Verbrauchers
– Datum
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite: www.amitostudio.com herunterladen, ausfüllen und an uns übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir unverzüglich (per E-Mail) eine Bestätigung an Sie über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Einhaltung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
b) Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt per Banküberweisung auf das Bankkonto, das Sie bei Ihrer Beauftragung angegeben bzw. übermittelt haben. Haben Sie kein Bankkonto bei der Beauftragung angegeben, so werden Sie von uns aufgefordert, eine Bankverbindung für die Rücküberweisung mitzuteilen. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware / Waren tragen Sie. Es sei denn, es wird dazu etwas gesondert vereinbart.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
c) Folgen des Widerrufs bei Erbringung von Dienstleistungen
Bei Verlangen, dass die bestellte Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so sind wir berechtigt, von Ihnen einen angemessenen Betrag zu fordern, der dem Anteil der bereits erbrachten Leistung im Vergleich zur vertragsgemäßen Gesamtleistung entspricht, berechnet vom Zeitpunkt des Leistungsbeginns bis zum Zeitpunkt Ihres Widerrufs.
Ende der Widerrufsbelehrung!
d) Ausnahmen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
8. Gewährleistung / Mängelanzeige / Untersuchungder Leistung
Amito Studio ist bestrebt, grds. zufriedenstellende Dienstleistungen auf höchstem Niveau zu erbringen.
Dem Kunden obliegt grds. das unverzügliche Untersuchen unserer Leistungen und festgestellte Mängel unverzüglich anzuzeigen. Amito Studio geht davon aus, dass dies innerhalb von 3 Wochen ausreichend möglich ist und ist berechtigt, eine spätere Mängelanzeige zurückzuweisen.
Bei Mangelhaftigkeit der vereinbarten Leistungen richtet sich die Mängelgewährleistung im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, wobei wir grds. berechtigt sind, im Falle der Nacherfüllung zunächst die Beseitigung des Mangels vorzunehmen. Denn wir wollen natürlich, dass unsere Kunden mit unseren Leistungen zufrieden sind.
Erfahrungsgemäß stellen unwesentliche Abweichungen oder Fehler aufgrund von Updates z.B. von Themes und Plugins keinen Mangel dar, können aber von uns unkompliziert behoben bzw. gelöst werden.
9. Haftungsbeschränkung
a) Schadensersatzansprüche Ihrerseits sind ausgeschlossen, sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für den Fall, dass Sie Ansprüche gegen gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen von uns geltend machen. Von diesem Ausschluss sind Schadensersatzansprüche gemäß § 309 Nr. 7 a), b) BGB aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ausgenommen. Unter wesentliche Vertragspflichten sind solche zu verstehen, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Ebenfalls ist ein Haftungsausschluss für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ausgenommen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
b) Der Kunde übernimmt gleichzeitig mit Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
c) Der Kunde stellt Amito Studio von der Haftung frei bzw. hat uns schadlos zu stellen, sofern Dritte (= Nicht-Vertragspartner) Ansprüche geltend machen, die u.a. durch Verletzungshandlungen (Urheberrecht, Marken- und Designrecht, Wettbewerbsrecht, etc.) begründet wären, wenn und soweit Werke (Bild, Text, Ton usw.) vom Kunden zur Verfügung gestellt werden. Klarstellend prüfen wir vor einer Bearbeitung usw. keine möglichen Rechtsverletzungen bzw. zur Verfügung gestellter Materialien.
10. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist der Unternehmenssitz von Amito Studio in Berlin, wenn der Vertragspartner Kaufmann bzw. Unternehmer ist.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG).
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform kann vom Vertragspartner unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage
aufgerufen werden.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis.
Sofern einzelne Bestimmungen der vorstehenden AGB oder des Vertrages unwirksam sein sollten oder im Verlauf des Vertragsverhältnisses werden bzw. eine Regelungslücke enthalten, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.